Yildirim: „Niemals vergessen, Diffamierung von ehemaligen KZ-Häftlingen nicht hinnehmen“ Anfragebeantwortung zu „Landplage-Sager“ rund um befreite KZ-Häftlinge: Justizministerin verspricht Arbeitsgruppe. Verfahren wird trotz Verurteilung Österreichs durch EGMR nicht wieder aufgenommen. Jetzt weiterlesen
Yildirim: „Bundeskanzler tut zentrale Justizfragen im Stil eines Schulaufsatzes ab“ SPÖ-Justizsprecherin kritisiert nichtssagende Antworten zu Kurz‘ Diffamierung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Jetzt weiterlesen
„Reine Männergremien sind untragbar, Quotenregelung ist notwendig und wirkt“ Anfragebeantwortungen der Ministerien zeigen unterschiedlichen Umgang mit dem Thema Chancengleichheit und Frauenförderung Jetzt weiterlesen
SP-Abgeordnete Yildirim kritisiert mangelndes Demokratieverständnis der Bundesregierung Ministerin Köstinger verweigert Beantwortung parlamentarischer Anfrage zu Großhotel in Innsbruck auf Grundstück der Bundesforste Jetzt weiterlesen
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