Frauen, Gewaltschutz, Frauenpolitik

Yildirim: „ÖVP bremst bei Frauenangelegenheiten“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Zusammenfassung von Frauen und Integration in einem Ministerium. Antrag zu Studie über häusliche Gewalt beschlossen.

„Es hat sich heute in der Fragestunde wieder einmal gezeigt, dass es ein fataler Fehler gewesen ist, Frauen und Integration in einem Ministerium zu führen. Die Vermischung von Zuwanderung mit Frauenpolitik ist unzulässig und eine Verhöhnung der Frauen“, betonte SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim heute in ihrer Rede im Nationalrat.

„Frauen leiden in Österreich unter geringeren Löhnen, sie stecken oft ungewollt in der Teilzeitfalle fest, können Beruf und Familie nicht vereinen und sie haben heute keine Antworten auf die dringenden Fragen bekommen, was dagegen unternommen wird. Das gilt auch für das Thema des Gewaltschutzes um das es heute geht. Wie soll das funktionieren, wenn vielen Frauen kein selbstbestimmtes Leben ermöglicht wird?“

„Im Jahr 2017 sind 100 zusätzliche Gewaltschutzplätze versprochen worden. Bis heute fehlen sie, das war nur ein PR-Gag. Ebenso gilt das für die personelle Aufstockung der Gleichbehandlungsanwaltschaft die die Ministerin heute angekündigt hat. Dazu wurde von uns längst ein Antrag eingebracht und im Nationalrat beschlossen, er wird nur nicht umgesetzt. Wer bremst denn in frauenpolitischen Angelegenheiten, frage ich in Richtung der Abgeordneten der ÖVP? Sie sind es. Dass wir im Gewaltschutz so gut aufgestellt sind, sind Errungenschaften der SPÖ. Hören Sie deshalb endlich auf mit dem Frauen- und SPÖ-Bashing“, führte Yildirim einige Versäumnisse an.

Yildirim benannte ganz klar: „Es geht in der Frage des Gewaltschutzes um Leben und Tod. Deshalb mein Appell an jede und jeden Einzelnen von Ihnen, alles zu unternehmen, um häusliche Gewalt zu verhindern und betroffenen Frauen bestmöglich zu helfen, statt wie derzeit um jeden Frauenhausplatz und jede Verbesserung jahrelang diskutieren zu müssen.“

Ein Antrag Yildirims zu Forschung und Datenerhebung bei häuslicher Gewalt war die Grundlage für einen heute beschlossenen Antrag, eine Studie zu Gewalt in Auftrag zu geben. „Das begrüße ich, wenngleich es bedauerlich ist, dass die ÖVP den Antrag nun viel weniger weitreichend gefasst hat“, so Yildirim.